Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis und die Geschäftsbeziehung zwischen Auftragnehmer (eyeCatchup) und Auftraggeber (Kunde).

§ 1  Gültigkeit

Diese AGB gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen Auftraggeber (Kunde) und Auftragnehmer (EyeCatchup). Mit Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat und vollumfänglich akzeptiert. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2  Auftragserteilung

  1. Grundlage für jeden Auftrag ist ein schriftliches oder mündliches Angebot des Auftragnehmers. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber dem Angebot schriftlich (per E-Mail, Brief, Fax) oder mündlich (per Telefon) zugestimmt hat.
  2. Erteilt der Auftraggeber einen Auftrag, ohne dass der Auftragnehmer ein Angebot abgegeben und der Auftraggeber es angenommen hat, so gelten die bislang für den Auftraggeber geltenden Preisvereinbarungen.
  3. Im Auftrag werden die Art der Leistung, der Umfang, der Fertigstellungstermin sowie die Art und Weise der Preisberechnung und der Gesamtpreis festgelegt – eine Umsatzsteuer ist nicht angegeben, da der Auftragnehmer als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG nicht berechtigt ist, diese auszuweisen.
  4. Nachträgliche Änderungen oder eine verzögerte Lieferung von notwendigem Material zur Fertigstellung der in Auftrag gegebenen Leistung bzw. Ergänzungen zu einem Auftrag verlängern u.U. die Lieferfrist und bedürfen ggf. einer neuen schriftlichen oder mündlichen Terminvereinbarung.
  5. Der Auftraggeber kann einen erteilten Auftrag vor dessen Fertigstellung kündigen. Geschieht dies, müssen die bis zum Kündigungszeitpunkt entstandenen Honorarkosten gemäß dem Stand der Bearbeitung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall mindestens 70 % des Auftragswerts.

§ 3  Leistungsumfang und Lieferung

  1. Der Umfang der Leistung wird in Absprache mit dem Auftraggeber bei Auftragserteilung festgelegt. Die gewünschten Arbeiten (z.B. Bearbeitung oder Erstellung grafischen Materials oder andere Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet) werden innerhalb der in der Auftragserteilung vereinbarten Frist geleistet. Entscheidend für die fristgerechte Ausführung ist der Sendezeitpunkt der E-Mail bzw. des Fax oder der Poststempel (abhängig von der Art der Leistung).
  2. Der Auftragnehmer hält insbesondere bei umfangreichen und komplexen Aufträgen regelmäßigen Kontakt zum Auftraggeber; er behält sich in solchen Fällen auch vor, nachträgliche Kostenkalkulationen vorzulegen, falls sich beim Erbringen der Leistung weitere, nicht bei der Kalkulation des Angebots absehbare Arbeiten ergeben.
  3. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber rechtzeitig, falls absehbar wird, dass die vereinbarte Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, und schlägt einen neuen Liefertermin vor. Wenn die Überschreitung der Frist durch den Auftragnehmer verschuldet wird, kann ein Rabatt auf den Endpreis gewährt werden.
  4. Ist eine Einhaltung der Lieferfrist aus Gründen unmöglich, die nicht der Auftragnehmer zu verschulden hat, und besteht der Auftraggeber dennoch auf einer Lieferung zum ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt, ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber einseitig geforderte Frist einzuhalten; stattdessen kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber die anteilig geleisteten Arbeiten zustellen und diesem auch anteilig die bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Arbeit berechnen.
  5. Umfasst die Leistung die Erstellung bzw. Änderung von grafischem Material (z.B. Skizzen, Grafiken, Fotos, Layouts etc.), so erwirbt der Auftraggeber mit Lieferung der Leistung lediglich ein zeitlich befristetes und ggf. weiter eingeschränktes Nutzungsrecht der Leistung. Der Auftraggeber erwirbt ausdrücklich nicht die Urheber-, Vervielfältigungs- und vollumfänglichen Verwendungsrechte des grafischen Materials.

§ 4  Rechnungsstellung

  1. Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber das Honorar für die erbrachte Leistung nach Lieferung in Rechnung. Die Rechnung geht dem Auftraggeber auf dem Postweg zu.
  2. Rechnungen sind grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig. Anfallende Bankgebühren (z.B. für Auslandsüberweisungen oder Schecks) sind ggf. vollständig vom Auftraggeber zu übernehmen.
  3. Falls Zahlungsverzug besteht, berechnet der Auftragnehmer je Mahnschreiben als Aufwandsentschädigung eine angemessene Gebühr. Darüber hinaus behält er sich rechtliche Schritte vor.

§ 5  Diskretion und Vertraulichkeit

  1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über Inhalte und Informationen, die während der Geschäftsbeziehung bekannt werden, sofern diese nicht öffentlich bekannt oder zugänglich sind. Er versichert, dass Dokumente bzw. Inhalte aus Dokumenten nicht an Dritte weitergegeben werden
  2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften personenbezogene Daten des Auftraggebers und ggf. weiterer Personen zu verarbeiten und zu speichern. Diese Daten werden jedoch unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.

§ 6  Gewährleistung und Haftung

  1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur fristgerechten Lieferung der beauftragten Leistung. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt übernimmt er keine Haftung. Die Leistung gilt dann als abgenommen, wenn dem Auftragnehmer nicht innerhalb einer Woche nach erfolgter Lieferung Beanstandungen mitgeteilt werden. Für vom Auftraggeber nachträglich geändertes Material lehnt der Auftragnehmer auch innerhalb dieser Frist jede Verantwortung ab.
  2. Weist die Leistung trotz aller Sorgfalt Mängel auf und sind diese nicht unerheblich, so hat der Auftraggeber die Mängel innerhalb der unter Ziff. 1 genannten Frist schriftlich mit einer genauen Beschreibung zu reklamieren. Gleichzeitig muss er eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung setzen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, so hat der Auftraggeber das Recht auf Honorarminderung. Weitergehende Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.
  3. Lehnt der Auftraggeber Vorschläge des Auftragnehmers zur Gestaltung des Materials ab, so sind diese als Grund für Reklamationen ausgeschlossen.
  4. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Er haftet nicht für Eingriffe Dritter in den elektronischen Datenverkehr oder in den Postverkehr, im Fall technischer Betriebsstörungen, von Streik oder höherer Gewalt. Als Schadenersatz wird maximal ein Betrag in Höhe des für den Auftrag in Rechnung gestellten Honorars festgesetzt.
  5. Für Schäden, die durch den Gebrauch der vom Auftragnehmer bearbeiteten bzw. erstellten Dateien in der Hard- oder Software des Auftraggebers entstehen, haftet der Auftragnehmer ebenfalls nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die unter Ziff. 4 genannte Haftungshöchstgrenze gilt auch in diesem Fall.
  6. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare, missverständliche oder unvollständige Auftragserteilung entstehen.
  7. Der Auftragnehmer geht davon aus, dass bei allem eingereichten Material der Auftraggeber rechtmäßiger Inhaber der dadurch berührten Rechte ist. Aus fehlenden Rechten möglicherweise entstehende Forderungen gehen allein zu Lasten des Auftraggebers.
  8. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die dem Auftraggeber selbst und gegenüber Dritten durch fehlerhafte oder nicht fristgerechte Lieferung der Leistung entstehen.

§ 7  Schlussbestimmungen

  1. Sind oder werden Teile der vorstehenden Bestimmungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung gilt einvernehmlich als durch eine solche ersetzt, die dem gewünschten und wirtschaftlichen Zweck in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahekommt.
  2. Für das Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten, die sich aus einem Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ergeben, ist – soweit gesetzlich zulässig – Braunschweig.

Stand: 30.6.2012